Rückblick der Fraktion 2020

Liebe Mitbürger*innen,

das erste Jahr unserer Grünen Fraktion im Gemeinderat Rielasingen-Worblingen hat unter dem Einfluss der Pandemie stattgefunden. Dennoch konnten wir in dieser herausfordernden Zeit wichtige Beschlüsse mitgestalten und möchten das Jahr 2020 nochmals Revue passieren lassen.

Neue Kommunikationswege müssen entwickelt und gefunden werden. So haben wir im Dezember gemeinsam eine Änderung in der Hauptsatzung beschliessen können, um auch eine Teilnahme von Gemeinderäten an Sitzungen in Form einer Videokonferenz zu ermöglichen. Zuvor wurde Anfang des Jahres unter unserer Mitwirkung entschieden, ein Ratsinformationssystem einzuführen. Im November ging es Dank großem Engagement der Verwaltung an den Start. So werden Ressourcen geschont, Kosten und Arbeit in der Verwaltung eingespart. Zudem erhoffen wir uns so mehr Bürgerbeteiligung. Wir möchten Sie herzlich einladen einmal reinzuschauen. Tagesordnung und Protokolle sind einsehbar unter:
www.rielasingen-worblingen.ris-portal.de

Auf Vorschlag der Verwaltung haben wir wichtige Entscheidungen mitgetragen:

Neugestaltung vom Spielplatz “Im Mühlezelgle”.

Übernahme der jährlichen Kosten für die online-Ausleihe in der Gemeindebücherei für digitale Medien.

Generationen Bewegungsparcour auf dem Schulgelände der Ten-Brink-Gemeinschaftsschule.

Verzicht auf die Erhebung der Kindergartengebühren während des Lockdowns in den Sommermonaten.

Antragstellung eines neuen Sammelantrags für die Landesmaßnahme „Förderung Baumschnitt – Streuobst Baden-Württemberg“ .

Vergabe zur Lieferung eines Gerätewagens Transport (GWT) für die Freiwillige Feuerwehr.
Vorstellung eines Waldkindergartens.

Bestellung eines mobilen Gestaltungsbeirates (Antrag Grüne). Ein sorgsamer Umgang mit unserer Baukultur, ein schonender Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen sowie ein Gestaltungsanspruch an die gebaute Umwelt haben unseren Wunsch nach einem Gestaltungsbeirat hervorgerufen.

Bauantrag zur Sanierung und Brandschutzertüchtigung der Hardbergschule.

Teilnahme am Modellprojekt „Weltoffene Kommune – vom Dialog zum Zusammenhalt“ der Phineo AG und der Bertelsmann Stiftung mit Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Eilentscheidung vom BM: Beschaffung von mob. Endgeräten für die örtlichen Schulen im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms zur Verbesserung des digitalen Fernunterrichts.

Konzeption Kinder- und Jugendbeteiligung : Ziel soll es sein, das Kinder und Jugendliche in Rielasingen-Worblingen regelmäßig und kontinuierlich Beteiligung erfahren. Wir hoffen an dieser Stelle auch auf eine baldige vollständige Besetzung im Kinder- und Jugendförderteam.

Antrag auf Bezuschussung entsprechend der „Verwaltungsvorschrift des Innenministerium über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen“.

Die Grüne Fraktion hatte pünktlich zum Weltklimatag 2019 einen Antrag zur Förderung und Umsetzung einer Klimaschutzstrategie in der Gemeinde Rielasingen-Worblingen eingebracht. Dieses wichtige Thema sollte in einer großen Klausurtagung entsprechend Raum und Zeit bekommen, musste jedoch mehrmalig aufgrund der Corona-Pandemie-Lage verschoben werden. Im Entwurf der Förderbedingungen ist für Kommunen unter 20.000 Einwohner eine 50% Stelle mit 65% Zuschuss, bis max.5 Jahre eingeplant. Hier lässt sich besonders viel für den Klimaschutz tun, denn klimarelevante Themen wie Wohnen, Energie und Verkehr liegen im Einflussbereich der Gemeinde. Die Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg wird einige neue Pflichtaufgaben für die Kommunen mit sich bringen.

Wir hoffen nun auf eine erneute Behandlung des Antrags im Januar und auf die Unterstützung aller Fraktionen.

Wir wünschen Ihnen eine gesegnete und besinnliche Weihnachtszeit und hoffen, Sie alle im Neuen Jahr gesund begrüßen zu dürfen.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rielasingen-Worblingen
Dagmar Eisenhart, Jana Akyildiz, Saskia Frank und Dr. Steffen de Sombre