05.11.2020

Klimaantrag der Grünen zum wiederholten Male vertagt

Die grüne Gemeinderatsfraktion hatte pünktlich zum Weltklimatag 2019 ihren ersten Antrag eingebracht, einen Antrag zur Förderung und Umsetzung einer Klimaschutzstrategie in der Gemeinde Rielasingen-Worblingen. Dieses wichtige Thema sollte in einer großen Klausurtagung entsprechend Raum und Zeit bekommen, musste jedoch bereits zwei Mal aufgrund der Corona-Pandemie-Lage verschoben werden.

Zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung wurde auf Antrag aus dem Gemeinderat dieses drängende Thema zum dritten Male vertagt, mit der Begründung, die Zeit sei zu knapp, um das Thema Klimaschutz im Rahmen der Haushaltsberatung zu diskutieren. Gegen die Vertagung stimmten die Fraktion der Grünen und die SPD Fraktion. Für die Gemeinde Rielasingen-Worblingen sollte auf Antrag der Grünen Fraktion u.a. eine Stelle geschaffen werden, um den kommunalen Klimaschutz voranzubringen. Aktuell gibt es über den 3. Klimaschutzpakt des Landes Baden-Württemberg die Landesförderung „Beauftragte/r für Klimaneutralität“.

Im Entwurf der Förderbedingungen ist für Kommunen unter 20.000 Einwohner eine 50% Stelle mit 65% Zuschuss, bis max.5 Jahre eingeplant. Hier lässt sich besonders viel für den Klimaschutz tun, denn klimarelevante Themen wie Wohnen, Energie und Verkehr liegen im Einflussbereich der Gemeinde. Die Weiterentwicklung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg wird einige neue Pflichtaufgaben für die Kommunen mit sich bringen.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten sich dieser politischen Verantwortung stellen. „Wir haben auf Unterstützung aller Fraktionen gehofft und begrüßen es weiterhin, den Klimaschutz in Rielasingen-Worblingen gemeinsam voranzubringen. Es geht um die Zukunft unserer Gemeinde“, erklärt die Fraktion abschließend.

Freundliche Grüße Saskia Frank, Jana Akyildiz, Dagmar Eisenhart, Dr. Steffen de Sombre

Unser Antrag: Download

Kategorien:Fraktion
URL:https://gruene-rielasingen-worblingen.de/start/start-detail/article/klimaantrag_der_grunen_zum_wiederholten_male_vertagt/